IP CREATION
& DEFENSE
IP CREATION
& DEFENSE
Berufsrechtliche Regelungen
Für die Tätigkeit als European Patent Attorney gelten insbesondere folgende berufsrechtliche Regelungen: Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern vor dem Europäischen Patentamt Richtlinien des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (Code of Professional Conduct des epi) | Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten Für die Tätigkeit vor dem Einheitlichen Patentgericht gelten insbesondere: Agreement on a Unified Patent Court (UPCA) | Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (Rules of Procedure of the Unified Patent Court) Die genannten Regelungen sind u. a. abrufbar unter: https://www.epo.org https://www.epi.org https://www.unified-patent-court.org
Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
Haftung für Inhalte
Die Inhalte der Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Haftung für Links
Diese Website enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte kein Einfluss genommen werden kann. Deshalb können für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Urheberrecht
Die durch IPCD erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
Berufsbezeichnung
European Patent Attorney
(zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
gemäß Art. 134 EPÜ)
UPC Representative
(zugelassener Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht gemäß Art. 48 UPCA)
Zuständige Aufsichtsstellen
Europäisches Patentamt (European Patent Office – EPO)
Bob-van-Benthem-Platz 1
80469 München
Deutschland
Institute of Professional Representatives before the European Patent Office (epi)
Tal 29
80331 München
Deutschland
Angaben gemäß
§5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
IP Creation & Defense (IPCD)
Mirko Morgenthum-Neurode
Wassily-Kandinsky-Str. 38
52076 Aachen
Deutschland
Kontakt
+49 151 19110812
mail@ip-cd.de
www.ip-cd.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE407937997
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
Die Inhalte der Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Diese Website enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluss habe. Deshalb können für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Die durch den Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
Transparenz und Verantwortung
IPCD steht für klare, vollständige und nachvollziehbare Informationen